+++ Bis zu 400 Teilnehmende bei “Rechts rockt nicht” +++ Penny sollte Einnahmen aus Bierverkauf nach Ostritz spenden +++ Unverständlich: Bundespolizist mit Schild- und Schwert-Symbol +++ Personalienfeststellung wegen Foto von Polizist +++

Bis zu 400 Teilnehmende haben sich am Samstag der Kundgebung und der Demonstration der Initiative “Rechts rockt nicht!” angeschlossen. Mit einem bunten Programm und vielen Redebeiträgen zog die Demonstration durch Ostritz. Moderiert und gestaltet wurde die Demonstration vom Kollektiv “SchildHundSchwert”, das die Demonstration mit kreativen und partizipativen Einlagen auflockerte.

Sascha Elser, Sprecherin der Initiative erklärt dazu: “Wir haben heute lauten und kreativen Protest gegen die Naziveranstaltung auf die Straße getragen. Viele Leute aus der Region haben sich unserer Aktion angeschlossen, die überregionale Beteiligung fiel dahinter sogar etwas zurück. Es zeigt, dass die Leute in der Gegend die Nase voll haben von den wiederholten Nazikonzerten.”

Sichtbar wurde das auch mit den Bierankäufen durch Ostritzer Bürgerinnen und Bürger. Dazu erklärte Elser: „Wir finden diese Art von Protest gut! Ärgerlich ist, dass der Penny-Markt es offenbar unproblematisch findet an diesem Nazifestival mitzuverdienen. Das Mindeste wäre die Einnahmen aus dem Alkoholverkauf nach Ostritz zurück zu spenden. Ein Riesenkonzern wie die Rewe Group, kann sich das locker leisten.“

Die geplante Kundgebung von „Rechts rockt nicht!“ gegenüber dem Hotel Neisseblick wurde per Auflage an den Ostritzer Untermarkt verlegt. Dazu die Sprecherin: “Wir hatten nicht vor die Anwohnerinnen und Anwohner in Ostritz zu beschallen, sondern wir wollten den Nazis die Musikhoheit streitig machen. Die Verlegung hat das leider verhindert. Verstehen können wir die Entscheidung nicht, offenbar ist es ja kein Problem, wenn die Nazis pöbelnd und zum Teil volltrunken an unserer Kundgebung vorbeigelotst werden. Es bleibt der Eindruck, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird.”

Am Rande der Auftaktkundgebung von “Rechts rockt nicht!” gab es zudem Debatten über einen Polizeibeamten. Dieser hatte mehrere Patches auf seiner Uniform angebracht. Sascha Elser: „Wir halten das Auftreten des Beamten für fragwürdig. Wir demonstrieren gegen das ‚Schild und Schwert-Festival‘ und ein Bundespolizist präsentiert auf seiner Uniform einen Aufnäher, auf dem ein Schild und ein Schwert zu erkennen sind. So legt man es ja direkt darauf an Missverständnisse zu produzieren. Die Symbolik ist außerdem in rechten Kreisen beliebt. Uns würde interessieren, wieso das erst uns, aber keinem seiner Kollegen oder Vorgesetzten aufgefallen ist.“

Fragwürdig ist auch das Vorgehen anderer Polizeibeamter. Ohne eine rechtliche Grundlage benennen zu können, haben diese von einem Demonstrationsteilnehmenden die Personalien aufgenommen, nur weil die Beamten vermuteten er habe diese Patches fotografiert. Elser dazu: „Wer so rumläuft und solche Patches trägt, muss sich nicht wundern, wenn er fotografiert wird. Das ist aber kein Grund die Personalien von Demonstrierenden festzustellen. Überhaupt ist es nicht strafbar ein Foto von Beamten im Einsatz zu fertigen. Hier hat die Polizei ihre Kompetenzen überschritten, nur um einen Kollegen zu decken.“